Israels Premierminister Benjamin Netanyahu ist nach Washington gereist, um mit US-Präsident Donald Trump über die Freilassung der Geiseln, den Kampf gegen die Hamas und einen möglichen Schlag gegen den Iran zu sprechen.
US-Präsident Donald Trump hat den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu für den 4. Februar zu einem Treffen ins Weiße Haus eingeladen. Das Büro des Premierministers bestätigte am Dienstag die Einladung, nachdem Trump bereits am Vortag angekündigt hatte, mit Netanyahu sprechen zu wollen. Das Treffen fällt in eine kritische Phase der Verhandlungen über die Freilassung der verbliebenen israelischen Geiseln, die sich weiterhin in der Gewalt der Hamas befinden.
Am Freitag (17. Januar) veröffentlichte die UNO eine Pressemitteilung: Ja, die berühmteste Organisation der Welt, die Antisemitismus rechtfertigt, behauptet eine
Israel sieht sich durch die von Hamas vorgelegte Geisel-Liste getäuscht und droht mit Maßnahmen gegen Verzögerungen bei der Freilassung.
Am Freitag stimmte Israels Sicherheitskabinett dafür, der Regierung zu empfehlen, den Entwurf für das Geiseltaustausch-Abkommen zu genehmigen.
„Das israelische Kabinett wird nicht zusammentreten, bis die Vermittler Israel darüber informieren, dass die Hamas alle Elemente der Vereinbarung akzeptiert hat“,
sagt Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am 16.01.2024, wie JNS an diesem Tag verlauten lässt. Demzufolge hat die Terrororganisation Hamas, die seit jenem schrecklichen 7. Oktober 2023 beinahe noch immer 100 Geiseln in ihrer Gewalt hält, Teile des am Mittwoch angekündigten Waffenstillstandsabkommen gebrochen, mit dem Ziel, in letzter Minute Zugeständnisse zu erpressen.
Ein neuer Bericht enthüllt: Statt lebender Geiseln bietet Hamas getötete Entführungsopfer an – eine menschenverachtende Taktik, die jede Hoffnung auf ein Abkommen erschwert.
Premierminister Benjamin Netanyahu machte Hamas verantwortlich für das Scheitern eines möglichen Geiselaustauschs und einer Waffenruhe – die Verhandlungen stecken in einer Sackgasse.
Wie The Times of Israel am 23.12.2024 berichtet, sagte der ehemalige Verteidigungsminister Israels, Benny Gantz, dass angesichts der Angriff der jemenitischen Huthi und andere Stellvertreter der Islamischen Republik Iran der Mullah-Staat direkt in Visier genommen werden müsse.
Wenn der Exekutivarm des Antisemitismus sich einst in Deutschland befand, so befindet sein juristischer Arm heute in den Niederlanden.
„Stöcke und Steine können meine Knochen brechen, aber Worte werden mir niemals schaden“ [ein englisches Sprichwort], gilt für Juden und den jüdischen Staat wohl kaum. Vergessen Sie die Wahrheit; verpacken Sie einfach die schädlichsten Anschuldigungen gegen den jüdischen Staat in Worte und hoffen Sie, dass die Flut der Feindseligkeit am Ende so ansteigt, dass die wütend machenden Juden, die sich schlicht weigern zu verschwinden, darin untergehen. Und überhaupt, was haben die Juden den Nerv tatsächlich zu kämpfen und sich zu verteidigen? Wie empörend ist es, dass sie auch noch verdammt gut darin sind! Es ist peinlich, dass ein so kleines Volk und ein so winziger Staat nicht einfach in eine Fußnote der Geschichte verschwinden, wie der Historiker Arnold J. Toynbee es für das jüdische Volk vorhersagte oder hoffte.
Amnesty International hat einen 296 Seiten langen Bericht veröffentlicht, der zu beweisen versucht, dass Israel im Gazastreifen einen Völkermord betreibt.
Den ganzen Bericht hindurch wird die Schuldannahme als gegeben betrachtet. Jeder „Beweis“, der die Lüge stützt, wird als wahr hervorgehoben und jeder Beweis des Gegenteils wird als unbedeutend abgetan.
Der Bericht versucht zu beweisen, dass Israel die Absicht hat die Bevölkerung des Gazastreifens zu vernichten. Er gründet einen Großteil auf Kommentare von offiziellen Vertretern unmittelbar nach dem 7. Oktober und bezeichnet jeden Gegenbeweis als nicht beachtenswert – selbst wenn das zur selben Zeit gesagt wurde.
Der Internationale Strafgerichtshof (ICC / IStGH), eine der viele multinationalen Institutionen, die die „regelbasierte internationale Ordnung“ umfassen, gab Haftbefehl gegen Israels Premierminister Benjamin Netanyahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie einen Hamasführer aus, der Juli getötet wurde
Senile Greise mit geschminkten Gesichtern, puppenhaften Bewegungen, stereotyper Redeweise, galten einst als Symbol der tödlichen Erstarrung des sowjetischen Systems. Joe Biden steht jetzt für die geistige Sklerose der US-Demokraten.
Itamar Eichner – ein prominenter Journalist und Kommentator in den israelischen Medien – fragt sich am 29.11.2024, ob das Abkommen wirklich ein Wendepunkt war, oder ob er eher einen weiteren Versuch darstellt, den fragilen Status Quo zu wahren.
Wie kann der Internationale Strafgerichtshof im Namen eines Staates, den es nicht gibt, Vertreter eines Staates anklagen, der kein Mitglied ist?
Während Einzelheiten zur kommenden Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Israel und dem Libanon und der Nebenvereinbarung, die zwischen Israel und den USA erzielt wurde, ans Tageslicht kommen, haben Beobachter in Israel auf mögliche Probleme bei der Umsetzung aufmerksam gemacht; sie sagen, dass Israels Handlungsfreiheit gegen neue Hisbollah-Drohungen entscheidend sein werden.
Karim Khan, dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag wird sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen. Der Beschuldigte weist diese Vorwürfe zurück. Jetzt soll eine Untersuchung die Vorwürfe untersuchen.
Heute [Donnerstag, 21.11.2024] hat der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant ausgestellt.
Aber die Einzelheiten der Vorwürfe sind geheim.
Die Haftbefehle sind als „geheim“ eingestuft, um Zeugen zu schützen und die Durchführung der Ermittlungen zu gewährleisten. Die Kammer hat jedoch entschieden die Information unten zu veröffentlichen, da ähnliches Verhalten, wie das in dem Haftbefehl angesprochene anzudauern scheint. Darüber hinaus betrachtet die Kammer es als im Interesse der Opfer und ihrer Familien, dass sie auf die Existenz der Haftbefehle aufmerksam gemacht werden.
Sogar diese Rechtfertigung ist antisemitisch. Das Gericht erklärt, dass Israel jeden ermorden würde, der zu seinen angeblichen Kriegsverbrechen aussagt.
Der „Internationale Strafgerichtshof“ (IStGH) im niederländischen Den Haag hat einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen erlassen und ihn zur Fahndung ausgeschrieben. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bezeichnete den Erlass als „absurd“.
Am 21. November erließ der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen Benjamin Netanyahu (Premierminister Israels) und Yoav Gallant (ehem. Verteidigungsminister Israels) wegen angeblicher Kriegsverbrechen.
Als Feigenblatt wurde zudem ein Haftbefehl gegen einen toten Hamas-Terrorführer erlassen.
Die Begründung für die Haftbefehle gegen die israelischen Regierungspolitiker strotzen vor Falschangaben. Dem ICC/IStGH wurden Beweise vorgelegt, die die Vorwürfe widerlegen. Das Personal des Gerichts entschied sich, diese Beweise zu ignorieren und den Lügen der Klagenden zu glauben.
Wie die Israel National News am 22. November 2024 berichtet, bereitet sich Donald Trumps Team darauf vor, Sanktionen gegen Beamte des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zu verhängen, der internationale Haftbefehle gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und den mittlerweile ehemaligen Außenminister Yoav Galant erlassen hat. Dies berichtete die israelischer Hörfunk- und Fernsehbehörde Kan Reshet Bet am Morgen des 23. November.
Wie u.a. Akiva Van Koningsveld am 21. November 2021 berichtet, hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminisinter Yoav Galant erlassen. Wie es heißt erließt die Vorverfahrenskammer I des IStGH) „Haftbefehle gegen zwei Personen, Herrn Benjamin Netanjahu und Herrn Yoav Galant, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die mindestens zwischen dem 8. Oktober 2023 und mindestens dem 20. Mai 2024 begangen wurden, dem Datum, an dem die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle beantragte“, wie das Gericht erklärte.
„Wenn du die Fakten auf deiner Seite hast, hämmere sie ein. Wenn du das Recht auf deiner Seite hast, hämmer das Recht ein. Wenn du weder Fakten noch das Recht hast, hämmere auf den Tisch.“
Das oben ist ein alter Spruch aus der juristischen Welt. Aber er kann aber auch auf andere Sachen angewendet werden.
Zum Beispiel im Bereich der Außenpolitik und für die „propalästinensisch-arabische Sache“.
Nach einem Bericht der Jerusalem Post vom 15. November 2024 griff die IAF während einer Operation im Oktober eine geheime iranische Nuklearanlage an. Einem zitierten Beamten zufolge war dies ein schwerer Schlag für die nuklearen Entwicklungsbemühungen der Islamischen Republik Iran.
Ein Sprecher des US-Außenministeriums wollte nicht explizit ausschließen, dass die Regierung von Präsident Biden sich am Ende von dessen Amtszeit bei UNO-Abstimmungen über Israel der Stimme enthalten könnte.
