Die Lehren aus Oslo

• von Prof. Efraim Inbar, Israel National News, 21. September 2023
• Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

Israel lebt in einer Region, in der kein Frieden zwischen Ländern herrscht und der Einsatz von Gewalt eine Alternative ist, die zur Lösung von Konflikten zwischen Nachbarn in den Sinn kommt. Op-Ed.

Fehlschläge können teuer, aber lehrreich sein.

Die Oslo-Vereinbarung nahm an, dass eine fundamentale Veränderung in der Einstellung der palästinensischen Nationalbewegung gegenüber dem Staat Israel stattgefunden habe. Trotzdem ist bis heute die Anerkennung des Staates Israel als Nationalstaat des jüdischen Volks nicht erfolgt.

Darüber hinaus setzen palästinensische Araber weiter Gewalt gegen Israel ein. Laut öffentlichen Meinungsumfragen bei den palästinensischen Arabern erhält der Einsatz von Gewalt gegen Juden allerdings beträchtliche Unterstützung. Selbst wenn ein Teil der palästinensisch-arabischen Bevölkerung des Konflikts müde ist und Frieden und Wohlstand haben möchte, hat der Preis für die ständige Konfrontation mit Israel die palästinensisch-arabischen Gruppen nicht entmutigt, die vom Konzept des gewalttätigen Widerstands – Muqawama – gegen das zionistische Gebilde angetrieben sind.

Laut den Oslo-Vereinbarungen übergab Israel Gebiete in die ausschließliche Kontrolle der palästinensischen Araber, in der Hoffnung, die neu eingerichtete palästinensische Autonomiebehörde (PA) würde ein guter Nachbar werden und Terrorismus verhindern. Das trat nicht ein und die PA hat Probleme als Staat zu funktionieren.

Das definierende Charakteristikum eines Staates ist das Gewaltmonopol. Die Regierung in Ramallah hat 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen an eine rivalisierende bewaffnete Miliz, die Hamas, verloren. Die PA verlor vor kurzem die Kontrolle über Nordsamaria und die Flüchtlingslager sind zu Hochburgen bewaffneter Organisationen geworden, die der PA nicht gehorchen.

Die Unfähigkeit ein Monopol über den Einsatz von Gewalt zu haben prägt viele arabische Entitäten. Der Libanon, Libyen, der Irak, Syrien und der Jemen sind nur dem Namen nach Länder, weil der Zentralregierung die Macht fehlt bewaffnete Gruppen unter Kontrolle zu halten. Das verheißt nichts Gutes für die vorherrschende politische Kultur der Region und die Möglichkeit, stabile, friedliche Beziehungen zu unseren Nachbarn zu bekommen.

Leider lebt Israel in einer Region, in der kein Frieden zwischen Ländern herrscht und der Einsatz von Gewalt eine Alternative ist, die einem zur Lösung von Konflikten zwischen Nachbarn in den Sinn kommt. Im Gegensatz zu Friedenszonen (z.B. Nordamerika) ist der Einsatz von Gewalt im Nahen Osten für politische Einheiten eine akzeptable Politik.

Israel muss verinnerlichen, dass es lange mit seinem Schwert wird leben müssen.

Seine Sicherheit erfordert militärische Kontrolle über das gesamte Gebiet des Landes Israel – vom Fluss bis zum Meer. Das bedeutet, dass Israel weiterhin den Bereich beobachten wird, in dem viele palästinensische Araber leben. Israel hat keine andere Möglichkeit als sich selbst und der Welt zu erklären, dass die palästinensischen Araber Israel gegenüber feindlich sind und dass palästinensisch-arabische Gruppen mit Gewalt gegen den jüdischen Staat agieren.

Darüber hinaus kann das palästinensisch-arabische politische System Terrorismus gegen Israel nicht verhindern, selbst wenn es das wollte. Es gibt keine Veränderung im PA-Bildungssystem, das antisemitische und israelfeindliche Inhalte lehrt, wenn die PA weiterhin Terroristen bezahlt und solange ihre Medien darauf beharren, widerwärtige antisemitische Botschaften auszustrahlen – wird es keinen Frieden geben. Und die „Besatzung“ wird weiterhin die Beziehungen zwischen Israel und den palästinensischen Arabern prägen.

Heute gibt es in Israel einen nationalen Konsens, dass der 30 Jahre anhaltende Versuch den Konflikt mit den palästinensischen Arabern zu lösen gescheitert ist – und es ist allgemein bekannt, dass eine Lösung des 150 Jahre alten Konflikts schwer erreichbar bleibt. Die israelische Politik den Konflikt zu managen ist Vorgabe für den Oslo-Prozess. Dieses Verständnis hat allmählich die internationale Gemeinschaft durchdrungen. Konfliktmanagement erfordert die Reduzierung von Spannungen mit den palästinensischen Arabern durch vorsichtigen Einsatz militärischer Mittel und selektiver Besiedlung (nur an Orten von sicherheitstechnischer Bedeutung wie rund um Jerusalem und im Jordantal).

Während die Palästinenserfrage nicht gelöst ist, so ist doch heute klar, dass dieser Konflikt nicht „der Schlüssel“ für Stabilität im Nahen Osten ist. Leider ist er mit vielen Streitigkeiten und einer Vielzahl wirtschaftlicher Probleme belastet, an denen die Juden keinen Anteil haben. Darüber hinaus hält die Palästinenserfrage arabische Länder nicht davon ab, öffentliche diplomatische Beziehungen und gegenseitig profitable Beziehungen zu Israel zu pflegen. 1979 trotzte Ägypten der weitverbreiteten Annahme, dass die palästinensischen Araber eine Vetomacht gegen die Verbesserung der Beziehungen zu Israel hätten. Die Abraham-Vereinbarungen von 2020 unterstrichen diese Lektion.

Israel sollte sich allerdings nicht der Illusion hingeben, dass es in immer größeren Kreisen in der arabischen Welt akzeptiert wird, sei ein Prozess nur in einer Richtung. Die Palästinenserfrage klingt in den Fluren der Regierung und in den Klassenräumen der Bildungsinstitutionen in der arabischen Welt nach. Unter bestimmten Umständen könnte Israel sich erneut von arabischen Ländern isoliert und bedroht wiederfinden. Daher muss Israel weiter in eine starke investieren, was die Garantie für die Sicherheit des Landes und seiner Bürger ist.

Es ist schade, dass der Lernprozess nur dadurch nötig war, dass israelisches Blut vergossen wurde. Zuerst wurden die Terroropfer von den Oslo-Anhängern als „Friedensopfer“ bezeichnet. Im Verlauf der Zeit wurde anerkannt, dass die Opfer des palästinensisch-arabischen Terrorismus das Ergebnis von motiviertem, abgrundtiefem Hass sind und dass die palästinensische Bevölkerung es nicht für angebracht hält dagegen zu protestieren. Es war reichlich jüdisches Blut nötig um einen schönen, aber unrealistischen Traum fallenzulassen.

Offenbar lernen Nationen nur langsam.