Der „Internationale Strafgerichtshof“ (IStGH) im niederländischen Den Haag hat einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen erlassen und ihn zur Fahndung ausgeschrieben. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bezeichnete den Erlass als „absurd“.
Am 21. November erließ der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen Benjamin Netanyahu (Premierminister Israels) und Yoav Gallant (ehem. Verteidigungsminister Israels) wegen angeblicher Kriegsverbrechen.
Als Feigenblatt wurde zudem ein Haftbefehl gegen einen toten Hamas-Terrorführer erlassen.
Die Begründung für die Haftbefehle gegen die israelischen Regierungspolitiker strotzen vor Falschangaben. Dem ICC/IStGH wurden Beweise vorgelegt, die die Vorwürfe widerlegen. Das Personal des Gerichts entschied sich, diese Beweise zu ignorieren und den Lügen der Klagenden zu glauben.
Erst konnte der UNO-Sicherheitsrat konnte nur an der Verabschiedung einer israelfeindlichen Resolution gehindert werden, weil die USA ihr Veto einlegten. Diese Resolution hätte Israel die Möglichkeit abgesprochen, sich gegen den Terror zu wehren und den Terroristen das Überleben für den nächsten Juden-Massenmord ermöglicht. Und alle außer den USA waren dafür.
Wie die Israel National News am 22. November 2024 berichtet, bereitet sich Donald Trumps Team darauf vor, Sanktionen gegen Beamte des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zu verhängen, der internationale Haftbefehle gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und den mittlerweile ehemaligen Außenminister Yoav Galant erlassen hat. Dies berichtete die israelischer Hörfunk- und Fernsehbehörde Kan Reshet Bet am Morgen des 23. November.
Wie u.a. Akiva Van Koningsveld am 21. November 2021 berichtet, hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminisinter Yoav Galant erlassen. Wie es heißt erließt die Vorverfahrenskammer I des IStGH) „Haftbefehle gegen zwei Personen, Herrn Benjamin Netanjahu und Herrn Yoav Galant, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die mindestens zwischen dem 8. Oktober 2023 und mindestens dem 20. Mai 2024 begangen wurden, dem Datum, an dem die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle beantragte“, wie das Gericht erklärte.
Einerseits schickte Biden massive Waffenlieferungen nach Israel, machte aber andererseits, was die Liste dieses Artikels zeigt. Jetzt kann Trump das Drehbuch kippen.
Die Entscheidungen des IStGH haben das Thema der legitimen Ansprüche Israels an den Gebieten verzerrt und durcheinandergebracht und werden dazu benutzt Israel zu verurteilen.
Kurz nach dem Sechstage-Krieg 1967 bat die UNO das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) – eine private schweizerische Organisation, die der offizielle Hüter der Vierten Genfer Konvention (FGC) ist – um seine Meinung zum Rechtsstatus der Gebiete, die Israel erobert hatte, einschließlich Judäas und Samarias, die als „Westbank“ des Flusses Jordan bekannt sind.
(Zum Beitragsbild oben: Francesca Albanese, UNO-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete, nimmt während der Sitzung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf an einer Nebenveranstaltung
Das Verhältnis der toten Kombattanten und Zivilisten im Gazastreifen sollte als historische Leistung beim Schutz zivilen Lebens anerkannt werden.
Premierminister Benjamin Netanyahus Sprecher rügte Bundeskanzler Olaf Scholz heftig dafür, dass dieser sagte, seine Regierung werde den Premierminister verhaften, sollte ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ausgestellt werden; das hatte im Gaza-Krieg einen seltenen öffentlichen Streit zwischen den beiden Verbündeten ausgelöst.
Am Montag kündigte Karim Khan – der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs – an, er werde Haftbefehle gegen Netanyahu und Verteidigungsminister Gallant beantragen, zusätzlich zu denen für drei Führer der Hamas: Yahya Sinwar, Mohammed Deif und Ismail Haniyeh.
Netanyahu verurteilt die implizite Gleichsetzung Israels mit den Hamas-Terroristen; er nannte das Teil des „neuen Antisemitismus“, der an Universitäten auftritt und jetzt anscheinend seinen Weg nach Den Haag findet. Biden bezeichnete Khans Entscheidung als „abscheulich“. In Europa waren die Meinungen geteilt.
Am 22.05.2024 berichtet NIUS, dass der Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz indirekt sagte, dass im Falle einer Verurteilung durch den Internationalen Gerichtshof in Den Haag die Bundesregierung den internationalen Premierminister Benjamin Netanjahu „natürlich“ verhaften lassen würde, sollte tatsächlich ein internationaler Haftbefehl gegen ihn ausgestellt werden.
von Elder of Ziyon, 13. Juni 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Amnesty International veröffentlichte einen ziemlich vorhersagbaren
Benjamin Weinthal, Jewish Policy Center Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV in Skandal aus Perspektive israelischer Einwohner von Judäa
Aus den ICEJ-Nachrichten vom 03.05.2023 Höret, ihr Völker, des HERRN Wort und verkündet’s fern auf den Inseln und sprecht: Der
Aus den ICEJ-Nachrichten vom 07.12.2022 (Quelle Beitragsbild oben: Wikimedia Commons/Vysotsky (CC-BY-SA-4.0), Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (Ausschnitt), Archivbild ICEJ) Der
Anne Bayefsky, Israel HaYom, 23. Oktober 2022 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Nazi-Verbrechen schuldig. Das ist das Urteil
von Daled Amos, Elder of Ziyon, 13. Juni 2022 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Manchmal verbieten Abbas und
Die ICEJ schreibt 11.06.2021: „Ich will die Gefangenschaft meines Volkes Israel wenden, dass sie die verwüsteten Städte wieder aufbauen und
