Zum Beitragsbild oben: Rabin und Arafat 1994 in Marokko (Foto: Yaakov Saar, GPO)
Im September 1993 akzeptierte Premierminister Rabin die Oslo-Vereinbarung in der Annahme, Arafat würde „mit innenpolitischen Fragen der neu geschaffenen palästinensischen Autonomiebehörde beschäftigt, nicht mit Terrorismus“ beschäftigt sein. Das war derselbe Denkprozess, den Präsident Carter 1979 hatte, als er den Aufstieg der Ayatollahs zur Macht im Iran ermöglichte. Er nahm an, sie würden „mit Traktoren, nicht mit Panzern beschäftigt“ sein.
Die Architekten der Oslo-Vereinbarung von 1993 ordneten die 1.400 Jahre alte gewalttätige und durchtriebene Nahost-Realität ihrem Eifer unter „Frieden jetzt“ zu erreichen. Die lehnte es ab das riesengroße Menetekel an der Wand zu lesen.
Der Geisteszustand der Oslo-Vereinbarung
Die Oslo-Vereinbarung beurteilte die Palästinenserfrage durch westliche Brillen, womit sie die Nahost-Realität auf dem Altar des Wunschdenkens opferte, was das Streben nach Frieden zum Scheitern verurteilt und Terrorismus anheizt.
Der Geisteszustand von Oslo ist von seiner Besessenheit von einer haltlosen Überzeugung zum Scheitern verurteilt, dass die Palästinenser plötzlich ihr Verhalten ändern. Sie ignorieren die gut dokumentierte interarabische Schurken-Bilanz der Palästinenser und die Tatsache, dass Schurken-Gebilde die Hand beißen, die sie füttert.
Ein weiteres Versagen der Osloer Geisteshaltung besteht darin, dass sie das tief verwurzelte palästinensische Streben und die Vision unterschätzt, die “ungläubige” jüdische Souveränität aus dem “Wohnsitz des Islam” zu vertreiben. Stattdessen täuschen sich die Westler in die Überzeugung, dass dramatische Gesten die Palästinenser zu einer friedlichen Koexistenz mit Israel bewegen würden. Die palästinensische Ideologie – wie sie in palästinensischer Hass-Erziehung, den Satzungen der Fatah und dem „Stufenplan“ dokumentiert sind – ist über großzügige finanzielle und diplomatischen Vorteile hinausgegangen.
Und schließlich haben die Oslo-Architekten fälschlich angenommen, dass Israels Kontrolle der Bergketten von Judäa und Samaria (der Westbank) Israel demografisch dem Untergang weihen würde. Sie ignorierten die demografische Realität, die eine dramatische Verwestlichung der arabischen Demografie und das beispiellose jüdische (besonders säkulare) demografische Momentum aufweist.
Eine tote PLO wird reanimiert
Die Oslo-Vereinbarung von 1993 rettete die PLO vor dem Abgrund – zu einer Zeit, in der sei von den Arabern im Stich gelassen würden – und ebnete die Straße für eine beispiellose Welle des Terrors. Sie verlegte das terroristische PLO-Hauptquartier von Tunesien, dem Jemen und dem Sudan nach Judäa und Samaria (der Westbank) und den Gazastreifen, die an das Hauptziel des palästinensischen Terrorismus angrenzen: die israelischen Bevölkerungszentren.
Die Verlegung des PLO-Hauptquartiers (derzeit der palästinensischen Autonomiebehörde) wurde von der PLO-Führung offen als „Trojanisches Pferd“ bezeichnet. Sie erweiterte das Potenzial des PLO-Terrorismus, indem die direkte Kontrolle über die arabische Bevölkerung des Gazastreifens, Judäas und Samarias ermöglicht wurde, was die benachbarten israelischen Araber erheblich radikalisierte.
Die Oslo-Vereinbarung bot dem Stufenplan der PLO von 1974 Rückenwind; darin war festgelegt worden, dass – ungeachtet diplomatischer Vereinbarungen – jedes Stück Land, die das „zionistische Gebilde“ abtritt, zu einem Sprungbrett für die Beendigung der „Besatzung von 1948“ (das Israel von vor 1967) gemacht wird. Diese Auffassung zur Oslo-Vereinbarung wurde von Arafat in einer Erklärung vom 13. September 1993 im jordanischen Fernsehen artikuliert, während die Vereinbarung auf dem Rasen vor dem Weißen Haus unterschrieben wurde…
Senator Inouye sah das Menetekel
Wie erwartet brachte das Oslo-Abkommen eine korrupte, skrupellose, terroristische palästinensische Autonomiebehörde hervor, dazu eine Wellte nie da gewesenen Terrorismus – einschließlich tausender auf israelische Bürger geschossene Raketen – der von Hasserziehung, Aufstachelung in Moscheen, Vergötterung von Erzterroristen und großzügigen monatlichen Zuschüssen an Familien von Terroristen angetrieben ist. Das erklärte Ziel lautet Israels jüdische Bevölkerung so zu traumatisieren, dass sie emigriert.
Der verstorbene Senator Daniel Inouye, der Vorsitzender des vollen Haushaltsausschusses und des Geheimdienstkomitees war, außerdem der (bei weitem) am stärksten verbesserte US-israelische Beziehungen unterstützende Abgeordnete, sah das Menetekel. Er hatte Sorge, dass aus dem Oslo-Prozess eine Beerdigungsprozession für den jüdischen Staat werden würde. Er wusste, dass eine Voraussetzung für die Verwirklichung der palästinensischen Bestrebung die Auslöschung des jüdischen Staates ist, anders als bei anderen arabischen Staaten, die ihre Ziele parallel zum bestehenden Israel verwirklichen können.
Thomas Friedman ignorierte das Menetekel
Im September 1993 beschrieb Tom Friedman die Oslo-Vereinbarung als „einen Triumph der Hoffnung über die Geschichte“; er beschrieb Arafat als reformierten Terroristen, der sich in einen Staatsmann verwandelte, der nach Frieden strebt. Das stand im Einklang mit seiner Beschreibung Arafats als „Teflon-Guerilla“, „Gipper“ und Rockstar, als er als Bürochef der New York Times im Libanon diente (1984-1988).
Anders als Friedman und die Architekten der Oslo-Vereinbarung wissen arabische Führer um die palästinensische, interarabische Bilanz der Zersetzung, des Terrorismus, Undankbarkeit und Verrats. Daher beschränken sie ihre Unterstützung des vorgeschlagenen Palästinenserstaats auf rhetorische Unterstützung.
Shimon Peres ignoriert Geschichte
Der verstorbene Shimon Peres, Chefarchitekt der Oslo-Vereinbarung, veröffentlichte sein Buch Der Neue Nahe Osten – das die der Oslo-Vereinbarung zugrundeliegenden Annahmen hervorhebt. Es ist eine Blaupause für das Ignorieren des kristallklaren Menetekels. Es unterstreicht den Triumph eines imaginären und bequemen Nahen Ostens über die frustrierende und unbequeme Nahost-Realität, in der es seit dem 7. Jahrhundert kein friedliches Zusammenleben der Muslime gegeben hat.
Viele Zitate aus seinem Buch heben sein Ignoranz von Nahost-Realitäten hervor, zum Beispiel:
„Wir müssen uns auf diese Realität des neuen Nahen Ostens mit seinen neuen Dimensionen und unterschiedlichem Wesen von Sicherheit konzentrieren und nicht durch die Erinnerungen an Siege wandern, die lange vorbei sind – Kriege, die nie weder ausgetragen werden“ (S. 85). Im Glauben, er könnte den Nahen Osten in Sachen Frieden bilden, schreibt er: „Nach hunderten Jahren brutaler Feindseligkeiten muss der Nahe Osten sich der Bedeutung des Friedens voll bewusst sein … Wir müssen dieser revolutionären Bedeutung des Friedens gegenüber aufwachen“ (S. 77).
Er fasst seine Überzeugung für die Zukunft hier zusammen: „Wir müssen weniger Waffen und mehr Glauben anstreben. Sanfte, offene politische Grenzen werden es leichter machen, eine Übereinkunft zu erzielen und wird helfen in stürmischen Zeiten zu widerstehen“ (S. 173).
30 Jahre später hat sich nichts geändert
Auch 2023 befürwortet das US-Außenministerium trotz des offenkundigen Menetekels immer noch die Oslo-Vereinbarung und ignoriert die Auswirkungen des vorgeschlagenen Palästinenserstaats auf die US-Interessen: das pro-amerikanischer Haschemiten-Regime stürzen, aus Jordanien eine Plattform islamischen Terrorismus machen; gewalttätige Auswirkungen auf die pro-amerikanischen, Öl produzierenden arabischen Staaten; Belohnung von sunnitischen Terroristen, des Iran, Chinas und Russlands mit einem strategischen Geldregen, während man der US-Wirtschaft, dem amerikanischen Land und seiner nationalen Sicherheit einen Schlag versetzt.